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Untersuchungsausschüsse - was sie können und was nicht

Am Donnerstag startet der so genannte Ibiza-Untersuchungsausschuss. Er soll Vorwürfe "betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung" klären, wie es im offiziellen Untersuchungsauftrag heißt. Generell sind parlamentarische Untersuchungsausschüsse stets auf die Klärung der politischen Verantwortung ausgerichtet, und meist beginnen sie, wenn der Schaden längst angerichtet und die Veranwortlichen häufig nicht mehr im Amt sind. Was als können U-Ausschüsse tatsächlich bringen? Stimmt der immer wieder erhobene Vorwurf der reinen Polit-Show? Darüber diskutieren bei Ingrid Thurnher: Irmgard Griss (ehem. Höchstrichterin und Nationalratsabgeordnete, NEOS), Walter Rosenkranz (Volksanwalt und ehem. FPÖ-Klubobmann), Peter Filzmaier (Politikwissenschaftler), Julia Ortner (Kolumnistin, Vorarlberger Nachrichten) u.a.

Deutsch
  • Originally Aired June 4, 2020
  • Runtime 50 minutes
  • Network ORF III
  • Created June 4, 2020 by
    Administrator admin
  • Modified June 4, 2020 by
    Administrator admin